Dienst am Bürger
Dienst am Bürger

Umwelt und Natur

Weinernte in Kaltenkirchen, bei mir zuhause, in Deutschland nördlichstem Bundesland. Schleswig-Holstein, das Land zwischen den Meeren. Jede Menge Wind, Sonne, Regen und gesunde Umwelt. Naturgegebenheiten, insbesondere -gewalten, lassen sich nicht oder nur unwesentlich von Menschenhand ändern. Doch für eine gesunde Umwelt in den Städten und Gemeinden kann und muss auch der Mensch etwas tun, nämlich dafür, dass dies auch in Zukunft so bleibt.

 

Dies ist schon deshalb erforderlich, weil die Autoverkehre mit ihren Lärm- und Abgasemissionen auch in Schleswig-Holstein, speziell hier im wirtschaftsstarken Süden von Schleswig-Holstein, weiter zunehmen. Schon heute wälzen sich zu bestimmten Tageszeiten Schlangen von lauten und stinkenden Autokolonnen durch Kaltenkirchen, hinzu kommt immer mehr Schwerlastverkehr.

 

Deshalb habe ich mit meinem Rathausteam schon frühzeitig auf die Notwendigkeit einer künftigen Umgehungsstraße Kaltenkirchen-Nord-Ost mit Verlängerung zum Radensweg hingewiesen.

 

Ferner wurde ein Generalverkehrskonzept erstellt. Dessen Umsetzungen erfolgen nach und nach, darunter zum Beispiel die Fahrradstreifen in der Alvesloher Straße und die künftig geplanten Umbauten der Holstenstraße in Kaltenkirchens Innenstadt zu einer Multifunktionsfläche. Deren Umsetzung zum Wohle aller Nutzer muss, sollte und wird aus meiner Sicht künftig nicht um moderne Anforderungen innerstädtischer Verkehre und Verkehrsanlagen herumkommen, wie etwa E-Bike- und E-Car- Sharing-Stationen sowie mehr Fahrrradparkmöglichkeiten. Dies muss gerade in Kaltenkirchens Zentrum sichtbar sein, um die erforderliche Ausstrahlungswirkung, eine klare Signalwirkung in die Region zu erzielen! "Kaltenkirchen - hier kaufen Sie umweltbewusst ein" könnte ein Motto für die Zukunft sein! 

 

Schon im Zusammenhang mit dem Abbau der Erdgastankstelle auf dem Gelände des städtischen Baubetriebshofs hatte ich seinerzeit E-Autos als einen zukunftsfähigen Ersatz, verbunden mit einer neuen Marke für Kaltenkirchen auf dem Energiesektor, angeregt. Ich bin heute sehr froh darüber, dass die Stadtwerke diesen Piloten für eine Energiewende in Kaltenkirchen zwischenzeitlich auf ihre Fahnen geschrieben haben. Nun müssen nächste Schritte folgen, zum Beispiel die stadtplanerische Ausweisung von Wohnbaugebieten mit Kombi-Anlagen: Häuser und Carports mit Sonnenkollektoren für die Brauchwassererwärmung und Stromerzeugung, Aufladestationen in den Carports und E-Autos, ermöglicht und angeschoben durch entsprechende Festsetzungen in der jeweiligen Bebauungsplanung!

Die Stadtverwaltung sollte ihren Fuhrpark auf E-Mobilität umstellen, um auch hier mit gutem Beispiel voranzugehen!

 

Geht nicht - gibt´s nicht! Und das ist nur der Anfang - hier geht nämlich noch viel mehr! Es warten noch interessante und lohnenswerte Zukunftsgestaltungen auf uns!

 

In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass ich Herrn Leidreiter vom Solarzentrum Norderstedt dafür gewinnen konnte, im Bau- und Umweltausschuss der Stadt Kaltenkirchen am 24. August 2010, dortiger TOP 8, über Solaranlagen zu referieren, nachdem sich herausgestellt hatte, dass ein Beschluss aus 2008 über die "Vermarktung" von Kaltenkirchens öffentlichen Dächern durch private Investoren wegen fehlender Nachfragen für dieses Modell ins Leere gegangen war; offenbar war den bisherigen Interessenten die Pacht zu hoch. Es wurden in der Sitzung auch Fragen zum Thema Bürgersolaranlagen beantwortet.

 

Hier sollten dem Beispiel Henstedt-Ulzburgs zu den Bürgersolaranlagen folgend städtische Dächer künftigen Investoren pachtfrei (!) überlassen werden, dieser Anreiz wird dann umweltfreundliche Investitionen in der Stadt und für die Stadt nach sich ziehen!

(geschrieben am 16. Juni 2015) 

 

Ebenfalls zusammen mit den Stadtwerken habe ich mich für den Ausschluss von Erdwärmebohrungen im Stadtgebiet stark gemacht; weshalb? - Es geht um den Schutz unseres Trinkwassers! Kaltenkirchen liegt zum großen Teil im Einzugsbereich trinkwasserführender Erdschichten. Erdwärmebohrungen reichen oftmals mehr als 100 m tief ins Erdreich hinunter. Auf dieser Strecke entstehen zahlreiche Perforierungen diverser geologischer Schichten. Die Verfahren zur Hineinverbringung entsprechender Leitungen ins Erdreich waren in meiner Amtszeit noch weitgehend unerforscht. Heute mögen diese Erstverfahren sicherer geworden sein. Doch es bleibt eine "tickende Zeitbombe": Wenn die Gebäudeanlagen, welche mit der Erdwärme beschickt werden, nach 50, 80, 100, 150 oder mehr Jahren nicht mehr benötigt oder auch wegen Ablaufs ihrer Nutzungsdauer und hohem Sanierungs- bzw. Modernisierungsbedarf irgendwann abgerissen werden, werden aller Voraussicht nach die Unternehmen, welche die Erdbohranlagen einst eingerichtet haben, nicht mehr auf dem Markt sein. Es finden sich dann auch keine Verträge, wonach die Eigentümer bzw. Letzteigentümer verpflichtet wären, die Erdbohranlagen auf eigene Kosten zurückzubauen bzw., falls diese sich als zwischenzeitlich defekt geworden erweisen sollten, die Durchbrüche in den Erdschichten fachsicher zu reparieren. Die Kosten für das Wiederverschließen der Durchbrüche zwischen den trinkwasserführenden Erdschichten beim Rückbau sind heute gar nicht ermesslich, hinzu kommt, dass ein solcher Rückbau selbst mit den Eventualitäten in der Zukunft heute noch gar nicht technisch planbar ist. Natur- und Umweltschutz muss nachhaltig sein. Erdwärmebohrungen in Kaltenkirchen sind dies aus den besagten Gründen nicht! Daher habe ich zusammen mit den Stadtwerken und dem Kaltenkirchener Hauptausschuss dafür gesorgt, dass zumindest während meiner Amtszeit kein Erwerber städtischer Grundstücke Erdwärmebohrungen vornahm. Das Problem dabei war und ist - wie gesagt -, dass sich dieser städtische Einfluss lediglich auf die Fälle des Abverkaufs städtischer Liegenschaften erstreckte. In Bezug auf von privaten Verkäufern erworbenen Immobilien hat die untere Bauaufsichtsbehörde weiterhin entsprechende Anlagengenehmigungen erteilt, und diese Verfahrensweise dürfte auch aktuell weiter anhalten. Hinzu kommt noch, dass nach damals eingeholter fachlicher Auskunft insbesondere bei Reihenhausanlagen die nebeneinanderliegenden Erdwärmebohranlagen sich nach einigen Jahren gegenseitig in ihrer Wirkung aufheben. Da insoweit die betreffenden Eigentümer also nach geschätzt rund 10 bis 15 Jahren auf andere Energiequellen umsatteln müssen, erscheint das Thema Erdwärmebohrung auf diese Hausanlagen bezogen sogar unwirtschaftlich. Außerdem: Nach dem Bundesberggesetz unterliegen Erdwärmebohrungen mit mehr als 100 m dem Bergrecht und nicht dem Eigentumsrecht. Bohrungen unter 100 m unterliegen den Eigentümerpflichten. Das dürfte kraft Sachzusammenhangs auch für die Bohranlagen selbst gelten (diese Hinweise werden ohne Gewähr gegeben und stellen insbesondere keine Rechtsberatung dar). In beiden Fällen ist der ordnungsgemäße Rückbau, wann dieser auch immer stattfinden muss, nicht geregelt. Zumindest im Falle unter 100 m (Eigentümerrechte und -pflichten) wird eine betreffende Immobilie wohl nicht mehr vermittelbar sein (da spricht der Makler); denn welcher Kaufinteressent übernimmt schon eine Immobilie mit einer derartigen Hypothek? Das Thema Erdwärmebohrungen muss daher insgesamt noch einmal auf die Agenda! Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die beschriebenen Gegebenheiten und Auswirkungen nicht bei Erdwärmeflächenkollektoren auftreten, welche meist nur bis zu vier Meter tief in den Boden verlegt werden und in der Regel daher noch keine Trinkwasserschichten tangieren. Diese Option bietet sich vor allem bei breitflächigen Gewerbe- und Industrieanlagen oder auch bei Schul- und Sporthallenneubauten an. 

 

Eine ähnliche Thematik ergibt sich heute bei der Absicht von Ölkonzernen, erdgas-/erdölhaltige Erdschichten mittels Bohr- und Druckverfahren und dem Hineinverpressen von bislang hochgiftigen Chemiekalien freizulegen; sogenanntes Fracking. Es ist zu besorgen, dass über die Genehmigung von Probeanlagen erst der Weg für Zerstörungen unserer Umwelt in Größenordnungen freigemacht wird. Hier muss der Dialog, auch und nicht zuletzt mit der Ressourcenwirtschaft selbst, noch intensiver geführt werden.

 

Weitere Aspekte zu Energiefragen entnehmen Sie bitte einem Interview, welches ich in meiner Amtszeit (vor der "Energiewende" der Bundesregierung) Schülern gegeben habe; Sie finden es unter folgendem Link: 

Interview mit dem Bürgermeister - Ways of energy - Jimdo

ways-of-energy.jimdo.com/energie/interview-mit-dem-bürgermeister/

(Hnweise dazu: 1. Ich stehe zu Windkraft aus Windrädern, doch eine alleinige zentrale Stromversorgung ist aus meiner Sicht der falsche Weg. 2. Wer Rechtschreibfehler findet, möge sie behalten). 

 

Im Übrigen muss auch endlich einmal Schluss gemacht werden mit dem unermüdlichen Pestizideinsatz auf unseren Getreidefeldern und dem Versprühen von Herbiziden zur "Unkraut"-Vernichtung! Über Jahre und Jahrzehnte reichern sich die Erdschichten damit an, Nahrungsmittel und Trinkwasser werden vergiftet. Anteile werden schon heute in unseren Körpern nachgewiesen (z. B. Glyphosat; Erhebungen Anfang 2016), und unsere Kinder und Kindeskinder werden durch die zunehmenden Vergiftungen über Jahrhunderte gesundheitlich schwer belastet. Allerdings gibt es schon heute dankenswerter Weise Landwirte, die auf die Verwendung der Gifte verzichten und auf ökologische Landbewirtschaftung umstellen; man kann heute davon ausgehen, dass das Bienensterben und bestimmte Parkinsonleiden in den Giften ihren Ursprung haben, und dem Herbizid Glyphosat schreibt man die Erzeugung von Krebserkrankungen zu. Schon während meiner Amtszeit als Bürgermeister habe ich den Herbizideinsatz im Stadtgebiet verboten (und damit nicht nur "Freunde" gewonnen). 

 

Die von mir geführte Verwaltung pflanzte zusammen mit einer Kaltenkirchener Bürgerinitiative und Grundschulklassen 40.000 Bäume entlang der A 7 als Lärmschutzmaßnahme. Dies stellte nicht nur für die Grundschüler eine bedeutende umweltpädagogische Maßnahme dar. 

 

Bei Neuansiedlungen und Betriebserweiterungen von Gewerbe- und Industrieunternehmen, insbesondere mit weitreichenden Bodenversiegelungen, wurden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen begleitet.

 

Die Planung von Gewerbegebieten ging mit dem Schutz von Knicks und Bachläufen einher.

Wo Unterbrechungen vorzunehmen waren, achteten wir darauf, dass Verbindungen dieser insbesondere für gefährdete Tier- und Planzenarten so bedeutenden ökologischen "Wegebeziehungen" neu geschaffen wurden.

 

Im Freizeit- und Erholungspark hat meine damalige Verwaltung zusammen mit dem Naturschutzbund (NABU) einen Schmetterlingsgarten, ein wichtiges Projekt für die Artenvielfalt, eingerichtet. Dem NABU sei für diese tolle Idee gedankt!

 

Bei der Lärmkontingentplanung für das Gewerbegebiet Süd im Bereich um die Maybachstraße 

achteten wir auf eher konservative Festlegungen, um hierbei für Bürger/innen und Beschäftigte auf "Nummer sicher" zu gehen. 

 

Umweltbewusstsein fängt schon im eigenen sozialen Umfeld an. So sah ich mich in meiner Amtszeit nicht zuletzt in Verbindung mit einer neuen Gesetzgebung veranlasst, endlich das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden zu untersagen. Zudem war mein Team von der Ordnungsabteilung gefordert, die Aufsicht und Kontrolle der Trennung von Raucher- und Nichtraucherbereichen in gastronomischen Einrichtungen in der Stadt zu gewährleisten. Natürlich gab es hier zu Beginn auch Widerstand, doch mittlerweile geben immer mehr Raucher zu, dass sie ebenfalls für den Schutz der Nichtraucher einstehen und verhalten sich dementsprechend. Wie alle revolutionsartigen Neuerungen in sozialen Abläufen brauchte auch diese Umstellung der Menschen seine Zeit. Doch heute bin ich froh, diesen wichtigen Schritt zu mehr körperlicher Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umgesetzt zu haben. Den Raucherinnen und Rauchern gebührt dabei der größte Dank für ihr konstruktives Mitwirken! 

 

Ein Symbol für die intakte und erhaltenswerte Natur mitten in Kaltenkirchens Innenstadt ist der Grüne Markt; hierzu möchte ich Ihnen nachfolgende Anekdote erzählen.

In meinem Bürgermeisterwahlkampf im September 2004 setzte ich mich neben eine ältere Dame auf eine Bank auf dem Grünen Markt, um etwas auszuruhen. Ich kam mit der Dame ins Gespräch. Nachdem ich mich ihr vorgestellt hatte, teilte sie mir Folgendes mit:

Als ihre Mutter vor einigen Jahren noch lebte, sei sie oft hierhergekommen und habe mit den Rosen gesprochen. Sie habe ihr, der Tochter, das Vermächtnis mitgegeben, diesen Platz zu ehren. Die Dame sagte zu mir, dass ich, falls ich zum Bürgermeister gewählt würde, dieses Vermächtnis ihrer verstorbenen Mutter erfüllen müsse. Ich versprach der Dame, dass ich als Bürgermeister mich unbedingt dieser Aufgabe widmen würde. Ich habe dieses Versprechen gehalten. Auch ich habe mich dem besonderen Eindruck des Platzes mitten in Kaltenkirchen als Kaltenkirchens Lunge und blühender Insel nie entziehen können und wollen. In den Jahren meiner Amtszeit standen die Rosen meist so voll, dass man den Grünen Markt auch "Rosenplatz" hätte nennen können. Hierzu bleibt noch zu ergänzen, dass der Grüne Markt alten Grundbuchunterlagen zufolge niemals bebaut werden darf - und das ist auch gut so!

 

Nun, es gäbe noch viel zu sagen über das Engagement der von mir geführten Rathausverwaltung für den Erhalt einer gesunden Umwelt und Natur. Ich möchte mich - nachfolgend zu dem bereits oben genannten Thema E-Autos der Stadtwerke - noch einem weiteren Meilenstein zuwenden,  

 

dem noch in meiner Amtszeit zusammen mit der Stadtvertretung begonnenen Klimaschutzprojekt:

 

Das Rathaus erarbeitete in den Jahren 2008 und 2009 ein Klimaschutzpaket zur Kosten- und Energieeinsparung und CO2-Minderung und schrieb die Leistungen zur Erstellung der Energiekonzepte im Jahre 2009 beschränkt aus.

Teilbereiche sind Energiekonzepte für die städtischenGebäude, ein Energiekonzept für die Straßenbeleuchtung und die Erstellung eines Dachflächenkatasters. 

Vor Erteilung der Aufträge beantragten wir beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eine Förderung für die Erstellung der Energiekonzepte (50 % -Förderung). Am 1.12.2010 erhielten wir den Zuwendungsbescheid vom Projektträger Jülich, der für das genannte Bundesministerium die Förderung der Vorhaben durchführt. 

 

Mit dem in Auftrag gegebenen Klimaschutzkonzept für die älteren Gebäude der Stadt Kaltenkirchen wird die Gebäudehülle und der Energieverbrauch jedes einzelnen Gebäudes geprüft und anschließend aufgezeigt, wo Energie eingespart werden kann. Es werden alle Energieträgerarten in die Prüfung einbezogen. Geprüft werden die Heizenergie, die elektrische Energie und der Wasserverbrauch für jedes Gebäude. 

 

Die Stadtvertretung nahm die Erstellung des Konzeptes für die Straßenbeleuchtung aus dem Förderprojekt heraus. Die Verwaltung beauftragte daraufhin die Konzepterstellung auf eigene Rechnung der Stadt.

Zur Erstellung des Konzeptes für die Straßenbeleuchtung war zuerst der Zustand der vorhandenen Straßenbeleuchtung aufzunehmen. Das zu entwickelnde Konzept sollte in Abhängigkeit von den technischen Möglichkeiten und den Fördermöglichkeiten eine Sanierung der Beleuchtung in Kaltenkirchens Straßen aufzeigen. 

 

Die Dachflächen der stadteigenen Gebäude sollten im Hinblick auf eine wirtschaftliche Nutzung von Photovoltaikanlagen untersucht werden. Mit der Erstellung des Dachflächenkatasters sollte die Vergabe der in Frage kommenden Dachflächen an potentielle Investoren vorbereitet werden. Das Dachflächenkataster wurde noch unter meiner Leitung von der Rathausverwaltung erarbeitet und nur kurze Zeit vor meinem Amtsende im Mai 2011, im Bau- und Umweltausschuss vom 26.4.2011, TOP 9, präsentiert. 

 

Die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meiner damaligen Verwaltung sowie der Städtischen Betriebe/Stadtwerke war sehr beachtlich, wir haben nicht zuletzt im Umwelt- und Naturschutz Wegweisendes angeschoben. Einen großen Dank an alle!

 

Die Stadtvertretung traf wichtige Entscheidungen. Ich sage auch an dieser Stelle hierfür allen Entscheidungsträgern herzlichen Dank!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Stefan Sünwoldt

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